von Johannes Tyczewski

Die wahre Stärke von Politikern zeigt sich in der Krise. In ruhigen Zeiten lässt sich viel versprechen, die Sonntagsreden gehen leicht von den Lippen. Erst wenn sich große Probleme offenbaren, trennt sich die Spreu vom Weizen im politischen Betrieb. Für schwierige Entscheidungen politische Mehrheiten organisieren und dafür mit seiner Glaubwürdigkeit bei den Bürgern haften – das macht große Politiker aus. Angela Merkel war eine Meisterin des Krisenmanagements. Ihre hohen Zustimmungswerte bei den Bürgern lagen nicht in irgendwie gearteten Zukunftsvisionen, von denen hatte Merkel freilich kaum welche zu bieten. Nein, die Bürger vertrauten „Mutti“, weil sie stets den Eindruck vermittelte, den Laden im Griff zu haben. Besonders, wenn es eng wurde. Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise.

Olaf Scholz war 2021 mit dem Versprechen angetreten, Merkels legitimer Nachfolger zu sein. Er schien im Hinblick auf Sachlichkeit, Emotionslosigkeit, Kompetenz und Regierungserfahrung am ehesten Merkel zu ähneln. Das war einer der Gründe, aus denen Scholz gewählt wurde. Zudem profitierte er von schwachen Wahlkämpfen der Union und der Grünen, vom quertreibenden Markus Söder, von einer geschlossenen SPD.

Was bleibt nach drei Jahren Ampelregierung von den scholzschen Versprechen? An Krisen in der Amtszeit (und damit der Möglichkeit, sich zu beweisen) mangelte es nicht. Ukrainekrieg, Inflation und hausgemachte Krisen wie der Wirtschaftsabschwung, um nur einige zu nennen. Häufig steigen die Zustimmungswerte für Regierungen in Krisenzeiten. Diese Regierung wird allerdings als unbeliebteste aller Zeiten in die Geschichte eingehen. Eine Koalition der Widersprüche, die spätestens nach einem Jahr nicht mehr die Kraft zum Kompromiss aufbrachte. Eine Koalition der handwerklichen Fehler (Heizungsgesetz, verfassungswidriger Haushalt, in Teilen verfassungswidrige Wahlrechtsreform), die zu den ideologischen Gegensätzen der Herren Scholz, Lindner und Habeck noch hinzukamen. Als Regierungschef haftet Scholz dafür. Das ist für ihn fatal, da er damit seinen Markenkern verliert. Geräuschloses Regieren? Das komplette Gegenteil der Ampel. Kompetenz? Spätestens nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Haushalt im November 2023 Geschichte. Vor drei Wochen ließ Scholz wissen, er sei „cooler“ als Merz. Wer das für sich in Anspruch nimmt, tut besser daran, nicht in einer Wutrede den Finanzminister zu entlassen.

Scholz wirkt mit seiner Aktentasche und seiner demonstrativ zur Schau gestellten Seriosität eher wie ein Sachbearbeiter denn wie ein Politiker. Das hat dazu geführt, dass er im Volk zwar als langweilig, aber auch als gewissenhaft und vertrauenswürdig galt. Mit dem zunehmenden Verfall der Ampel sank auch Scholz Ansehen in der Bevölkerung. Mittlerweile ist Friedrich Merz ihm in Umfragen enteilt, ein seltenes Phänomen beim Vergleich des Amtsinhabers mit einem Oppositionspolitiker. Scholz weiß das und versucht gegenzusteuern. Dazu scheint ihm seit dem Ampelende jedes Mittel recht. Vor zwei Wochen sagte er bei einer SPD-Konferenz: „Russland hat eine Interkontinentalrakete gegen die Ukraine eingesetzt. Furchtbar. Furchtbar. Das heißt, dass wir besonnen handeln müssen. Und wer gerne demokratische Parteien wählt, weiß, wer besonnen gehandelt hat.“.

Die Betonung auf der Silbe „Furcht“ in „furchtbar“ wird entscheidend für die Wahlkampfstrategie der SPD. Sie werden die Kriegsangst der Deutschen bespielen, um andere Politiker zu diskreditieren, denen Scholz unterstellt, den Krieg nach Deutschland zu holen. Eine Strategie, die man kennt. Woher nochmal? Ach ja, von Frau Wagenknecht und Frau Weidel, die unlängst verlauten ließen: „Wer Merz wählt, wählt den Krieg.“. Sie drohten damit, Scholz in der Angstrhetorik zu überholen. Das konnte Scholz nicht auf sich sitzen lassen und legte am Samstag nach: „Am 23. Februar entscheidet sich, welcher Kurs sich durchsetzt: Friedrich Merz will der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen. Ich kann da nur sagen: In Fragen von Krieg und Frieden braucht es keinen unberechenbaren Oppositionsführer, sondern einen kühlen Kopf.“. Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Scholz deutet diesen Spruch um; sehen die Umfragen bescheiden aus, hau auf die Atomangst drauf. Der Bundeskanzler, dessen Aufgabe auch und vor allem ein verantwortungsbewusster Umgang mit Befürchtungen der Gesellschaft, ganz besonders in Fragen von Krieg und Frieden, ist, blamiert hier nicht nur sich. Er blamiert das Amt, das er bekleidet. Zur Herabsetzung des politischen Gegners ist ihm jedes Mittel recht. Zu implizieren, ein Regierungschef Merz würde Deutschland in einen Atomkrieg ziehen, ist falsch wie niederträchtig. Es ist das Mittel von Populisten.

Der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sollte sich bemühen, solange wie möglich wie ein Staatsmann aufzutreten. Ob er im Wahlkampf oder bei der ersten Regierungserklärung ist, er repräsentiert nicht nur sich selbst, er repräsentiert auch das Amt. Für Olaf Scholz ist das Amt zu groß. Er ist ein kleiner Mann. Auf dem Altar des kurzfristigen persönlichen Vorteils opfert er Wahrheit und Anstand. Bei der Entlassung seines Ministers wirkte er rachsüchtig und wurde persönlich. Beim von ihm provozierten Geschacher um den Wahltermin wirkte er mindestens opportunistisch. Keine Tugend, die bei etwas so Elementarem für die Demokratie gefragt ist. Und beim Abarbeiten an Friedrich Merz macht er den Eindruck eines Zehntklässlers, der für das Amt des Schülersprechers kandidiert und den Gegenkandidaten durch den Dreck ziehen will.

Eigentlich verleiht die Stellung als Amtsinhaber Politikern die Möglichkeit, ein bisschen über den Dingen zu stehen und den Staatsmann zu geben, der für die Niederungen des parteipolitischen Wahlkampfes zu wichtig ist. Merkel hat das perfektioniert. Helmut Schmidt hat 1980 Franz-Josef Strauß mit dieser Strategie auflaufen lassen. Scholz führt den Wahlkampf allerdings bereits jetzt wie ein Herausforderer. Vielleicht ist das auch seine beste Chance, ein Wahldebakel zu verhindern. Wenn er sich als das präsentiert, was er ist, nämlich der Chef der Chaos-Ampel, droht der SPD die Einstelligkeit.

Olaf Scholz täte sich selbst einen Gefallen, wenn er bisweilen den Eindruck machte, dass er in stillen Momenten zur Selbstkritik fähig wäre. Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts kam von ihm, der die verfassungswidrige Konstruktion selbst erdacht hatte, nicht ein Wort des Bedauerns, geschweige denn eine Entschuldigung. In seiner Regierungserklärung im Bundestag folgten rein technische Antworten, gewürzt mit ein bisschen Justizschelte. Am Heizungsgesetz? Nur Habeck Schuld. Am Ampelende? Nur Lindner Schuld. Wahltermin? Den können Merz und Mützenich ausknobeln. Die Selbstgerechtigkeit, die der Bundeskanzler an den Tag legt, steht in groteskem Widerspruch zur Performance seiner Regierung.

Der 23. Februar wird schon in 80 Tagen da sein. An diesem Tag wird der Wähler sein Urteil über Scholz abgeben. In den Umfragen ist ein leichter Aufwind für Scholz erkennbar – sein Rückstand beträgt nun nur noch 16 Prozent. Allerdings ist der Umstand, dass 16 Prozent Rückstand einen Hoffnungsschimmer für die Sozialdemokraten darstellen, eher ein peinliches Zeugnis für die Regierungsarbeit. Es zeigt, wie tief die Partei gefallen ist. Und mit ihr ihr Kanzler.