Mit ihrem derzeitigen Kurs ist die SPD auf dem direkten Weg in die Bedeutungslosigkeit und ihre Vorsitzenden sind zu den Gesichtern des Abstiegs geworden. Die Partei muss sich inhaltlich, personell und habituell neu erfinden. Eine kommentierende Analyse.

Von Johannes Tyczewski

Wer den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil am Morgen nach der historischen Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz zuhörte, musste sich wohl unwillkürlich der Uhrzeit und des Datums vergewissern. Ist es wirklich Montagmorgen oder doch schon wieder Freitagabend? Das Phrasengewitter der beiden Spitzenpolitiker wirkte nämlich wie ein Ausschnitt aus der heute-show, in dem besonders einfallslose und austauschbare politische Sprachschablonen satirisch dargestellt werden. Personalfragen dürften mit recht vagem Hinblick auf die „Weltlage“ und die Wirtschaft nun nicht geführt werden, man wolle schließlich die „zweitgrößte Regierungspartei“ nicht ins Chaos stürzen. Weitere Analyse helfe nicht, nach vorne solle es nun endlich gehen, alles garniert mit den üblichen Worthülsen „das will ich hier ganz klar sagen“ und „jetzt gilt es, sich nicht weg zu ducken“. Es ist das ermüdende Abspulen einer wohlgelernten Choreografie, die jeder sozialdemokratische Funktionär inzwischen in traumwandlerischer Sicherheit beherrscht. Wahlniederlagen historischen Ausmaßes sind bei der SPD schließlich zur Normalität geworden.

Es erfordert schon ein kompliziertes Denkmuster, den bas-klingbeilschen Versuchsaufbau zu verstehen: Seit Jahren fährt die SPD ein katastrophales Wahlergebnis nach dem anderen ein, auf Landes- wie auf Bundesebene. 16,4 Prozent vor einem Jahr bei der Bundestagswahl wurden nun bestätigt mit der Nahtoderfahrung in Baden-Württemberg und dem Machtverlust nach 35 Jahren in Rheinland-Pfalz. Je schlechter die Wahlergebnisse, desto eindringlicher wird betont, dass der Bürger nun entschiedenes Handeln erwarte und keine Beschäftigung mit sich selbst. Anders ausgedrückt: Je mehr die SPD verliert, desto größer der Anspruch, nun endlich politisch mehr gestalten zu wollen. Ein anderer Schluss liegt näher: Die SPD wird seit Jahren in Land und Bund vom Bürger geradezu abgestraft. Das könnte daran liegen, dass die Sozialdemokraten im Grundsätzlichen nicht mehr attraktiv sind. Dieser Schluss würde jedoch eine radikale Erneuerung bedeuten – inhaltlich, personell, habituell.

Doch diese Einsicht ist es, vor der sich die Parteiführung mit bemerkenswerter Konsequenz drückt. Statt die wiederkehrenden Wahlniederlagen als Symptom einer tieferliegenden Krise zu begreifen, werden sie behandelt wie wetterbedingte Ausrutscher auf ansonsten intaktem Kurs. Aber die Serie ist zu lang und das Muster zu eindeutig, um noch glaubhaft von Zufällen sprechen zu können. Die SPD hat kein tagespolitisches Problem in der Kommunikation, sondern eines in der Substanz.

Die großen Themen unserer Zeit liegen für jedermann sichtbar auf dem Tisch: ein stagnierendes Wirtschaftswachstum, eine Sozialpolitik, die in Sachen Rente und Versicherung mehr repariert als regelt und eine überforderte Verwaltung. Bürger, die unter Abgabenlast ächzen und sich vom Staat durch überbordende Bürokratie sowie kleinliche Alltagsregulierung bevormundet fühlen. Doch anstatt daraus ein klares, vielleicht auch risikobehaftetes Reformprogramm zu entwickeln, verharrt die SPD in einem Zwischenraum aus wohlklingenden Absichtserklärungen („Jetzt geht´s um Inhalte! Wir haben keine Zeit zu verlieren!“) und taktischem Zögern („Das will alles gut überlegt sein. Schnellschüsse helfen keinem weiter.“). Mut wird beschworen und nicht praktiziert. Der Status quo wird verwaltet, verteidigt, mitunter sprachlich neu verpackt, jedoch nicht grundsätzlich infrage gestellt. Eine Partei, die historisch für tiefgreifende gesellschaftliche Reformen stand, wirkt heute, als fürchte sie jede klare Entscheidung mehr als die nächste Niederlage. Die Sozialdemokratie steht nun vor einer Richtungsentscheidung, die sich nicht länger vertagen lässt. Will sie wieder gestaltende Kraft sein, muss sie bereit sein, in Fleisch und Blut übergegangene Gewissheiten über Bord zu werfen, auch auf die Gefahr hin, interne Konflikte zu provozieren.

Solange jedoch jede grundlegende Debatte reflexhaft mit Verweis auf äußere Krisen abgewehrt wird, bleibt die SPD gefangen in ihrer eigenen Logik: Reformen ja, aber bitte ohne jede Härte. Bloß nicht anecken, niemandem wehtun. Ein solcher Ansatz mag kurzfristig den vielbeschworenen „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ suggerieren, langfristig führt er in die politische Bedeutungslosigkeit. Aus der alten Partei der visionären Veränderung der Gesellschaft und des Staats mit dem Aufstiegsversprechen als Markenkern ist eine müde Postenverteilungsmaschine geworden, die nichts mehr fürchtet als den Machtverlust. Robert Pausch beschreibt die SPD in der „Zeit“ als den „Hausmeister des Staates“ und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Die SPD kennt jede hinterste Ecke des Bundeshaushalts wie ihre Westentasche, jeden Mitarbeiter eines Ministeriums mit Vornamen und Familienstand. Ihre Funktionäre sind Profis darin, in Koalitionsverhandlungen mit Winkelzügen Posten rauszuhandeln und mittelmäßig wichtige Kompromisse zu ihren Gunsten auszulegen. Doch das ist nicht der Sinn von Politik; eine Partei sollte zuvorderst für ein Weltbild stehen, eine Idee einer Gesellschaft. Bei der SPD geht das nicht mehr über verstaubte Begriffe wie „Zusammenhalt“, „Unterhaken“ oder „Demokratie verteidigen“ hinaus, mit denen in Wahrheit niemand wirklich etwas anfangen kann. Für die Sozialdemokraten muss die Formel gelten: Mehr Innenarchitekt und weniger Hausmeister wagen.

Das gilt inhaltlich, aber eben auch personell. Die ersten Momente für eine selbstbewusste Neuaufstellung hat die SPD bereits verpasst. Statt dem längst gescheiterten Olaf Scholz hätte die Partei den beliebten Boris Pistorius zur Bundestagswahl aufstellen können. Dies geschah aus einer Mischung von Parteilogik und Machtarithmetik nicht. Nach der verlorenen Bundestagswahl ließ sich dann Parteichef Klingbeil zum Fraktionsvorsitzenden und später zum Vizekanzler machen, ganz so, als habe er mit Kampagne, Kandidat und Wahlkampf nichts zu tun gehabt. Auch bei nächster Gelegenheit klammerte sich der Niedersache an die Macht: Beim SPD-Parteitag bekam Klingbeil nur magere 64 Prozent der Stimmen. Ein klares Misstrauensvotum der eigenen Partei. Klingbeil sprach von einem „ehrlichen Ergebnis“ – und ging zur Tagesordnung über. Bei Lars Klingbeil ist das verheerende Bild eines Mannes entstanden, dessen beeindruckenste Fähigkeit die Wahrung der eigenen Macht ist.

Nun wäre der nächste logische Zeitpunkt für eine Neuaufstellung. Doch eine solche Erneuerung wäre derzeit SPD-untypisch. Sie entspräche nicht den Prinzipien, die die Partei mittlerweile vertritt, denn gerade an Lars Klingbeil und Bärbel Bas lassen sich strukturelle Probleme der Sozialdemokraten exemplarisch beobachten. Beide stehen für einen Politikstil, der auf Ausgleich, Geschlossenheit und taktische Vorsicht setzt. Das sind Qualitäten, die in stabilen Zeiten zweifellos ihren Wert haben. In einer Phase jedoch, in der die SPD offenkundig um ihre politische Relevanz ringt, wirken genau diese Eigenschaften zunehmend wie ein Bremsklotz. Bas und Klingbeil vertreten eine Funktionärsschicht, die in der SPD wie in keiner anderen Partei den Kontakt zu der Wählerklientel, die die Partei einst trug, längst verloren hat. Ähnlich aufgestellt ist die Bundestagsfraktion; durch den Verlust vieler Erststimmen ziehen SPD-Abgeordnete heutzutage häufig über Listen ins Parlament ein. Listenplätze sind mithilfe parteiinterner Relevanz zu ergattern, nicht mit parteiexternem Wahlkampf vor Ort. Während die von der SPD verbal penetrant adressierten Arbeiter ausweislich der Nachwahlbefragungen so ziemlich jeder Wahl in den letzten Jahren zur AfD laufen, fallen die SPD-Bundestagsabgeordneten vor allem dadurch auf, dass sie öffentlichkeitswirksam buchstäblich Tränen vergießen, wenn sie die Beendigung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte mitbeschließen müssen. Die Schere zwischen ehemaliger Wählerschaft und deren Erwartungen an die Politik sowie der entrückten Funktionärskaste der SPD ist fast tragisch.

Nun wäre es ungerecht, Bas, Klingbeil und anderen derzeit führenden Sozialdemokraten den gesamten Absturz von Volks- zu Funktionspartei zuzurechnen. Der lange, schmerzhafte Abstieg der SPD hat wie beschrieben vor allem inhaltlich-habituelle Gründe und begann zudem früher. Unter Charakteren wie Schulz, Nahles, Esken, Walter-Borjans und nicht zuletzt Olaf Scholz war die Partei schon keine inspirierende Kraft des Gestaltungswillens mehr. Allerdings gelang es, durch beliebte Landespolitiker immer wieder sehr achtbare Erfolge in Landtagswahlen zu erzielen und so zumindest regional noch Volkspartei zu bleiben. Mit der deutlichen Niederlage in Rheinland-Pfalz und dem drohenden Machtverlust in Mecklenburg-Vorpommern im Herbst scheint nun auch dieses Betriebsmodell zu wackeln. Keine populären Ministerpräsidenten mehr, die strukturelle Schwächen überstrahlen könnten, keine verlässlichen Hochburgen, die das Narrativ der „Volkspartei“ wenigstens partiell aufrechterhalten. Übrig bleibt der blanke Befund: eine Partei, die ihren Markenkern verloren hat und deren Führung darauf mit einer Mischung aus Betriebsblindheit und ritualisierter Selbstberuhigung reagiert.

Und so bleibt am Ende der Eindruck, dass die SPD nicht an ihren Gegnern scheitert, sondern an sich selbst und einer politischen Kultur, die Stabilität mit Stillstand verwechselt und Verantwortung mit Besitzstandswahrung. Eine Partei, die einst angetreten ist, die Gesellschaft zu verändern, ist heute vor allem damit beschäftigt, sich selbst nicht verändern zu müssen. Wenn sich daran nichts ändert, wird auch die nächste Wahlniederlage wieder nur eines sein: der Auftakt zur nächsten Runde im immer gleichen Stück.